Immer mehr rollen unter Strom

Hameln-Pyrmont (mg/mes). Schnell, handlich und komfortabler – schon bald wird es auch in deutschen Städten soweit sein: Der „E-Scooter“ kommt. Oder City-Roller, elektrischer Tretroller – wie auch immer man die modernen Roller auch nennen mag. Am 17. Mai stimmte die Länderkammer einer Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zu. Während der Großteil der potenziellen Nutzer jubelt – kommt man dank der Flitzer doch zügig von A nach B –, werden kritische Stimmen, auch im Landkreis Hameln-Pyrmont, immer lauter. Denn sollten sich die E-Scooter in Zukunft allesamt auf dem Radweg oder dem Fahrradschutzstreifen sammeln, dürfte es recht eng werden.

Begrüßt wird die Entscheidung pro E-Scooter vor allem von den Bürgern, doch auch der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) ist in erster Linie auf positiv gestimmt. Jedoch stellt er zeitgleich klar, dass es immer noch Fragen gibt, die zu klären seien. So sagt Horst Maler, Vorsitzender und Sprecher des ADFC Hameln-Pyrmont: „In Großstädten werden sie hoffentlich in Kombination mit dem ÖPNV zur Entlastung der Straßen beitragen. Zu befürchten ist jedoch, dass in erster Linie Personen den E-Roller nutzen, die heute bereits mit dem ÖPNV unterwegs sind.“ Auch die Entscheidung, dass man sich mit den „E-Scootern“ grundsätzlich nur auf den Radwegen fortbewegen darf, sieht der Vorsitzende kritisch: „Da wird es sicher noch Konflikte geben. Zumal viele Radler auch langsamer unterwegs sind“, mutmaßt er. Es stelle sich außerdem die Frage, ob die E-Roller auch auf den sogenannten „anderen Radwegen“ fahren dürfen. Eine Erforderlichkeit für einen Helm sowie eines Führerscheins sieht Maler hingegen nicht, da er unter anderem den Verwaltungsaufwand für zu hoch einschätzt. Zudem seien für ihn noch weitere Fragen zu klären: Wie kann man erkennen, ob der E-Roller auch versichert ist? Bekommt das Fahrzeug ein Kennzeichen? Die Polizei ist schon heute nicht in der Lage, den Rad

verkehr zu überwachen. Wie sollen sie dann auch noch diese Fahrzeuge kontrollieren?

Matthias Feldmann von der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden begrüßt die Entscheidung, „dass sich die gesetzgebenden Gremien der Bundesrepublik Deutschland nunmehr auf eine rechtliche Einordnung und Zulassung dieser E-Scooter geeinigt hat“. Die Fahrzeuge brauchen eine Betriebserlaubnis und müssen technische Anforderungen erfüllen: Dazu zählen Bremsen, Licht und Klingel. Eine Zulassung ist nicht notwendig, aber es besteht eine Versicherungspflicht. Wer die entsprechende Haftpflichtpolice abgeschlossen hat, bekommt von seinem Versicherer eine Plakette zugeschickt. Sie sieht ähnlich aus wie ein Mofa-Nummernschild und wird auf das Schutzblech des Rollers geklebt. Feldmann: „Durch die vorgesehenen gesetzlichen Regelungen herrscht jetzt Klarheit über beispielsweise Benutzungsrechte oder -pflichten von Straßen, Gehwegen oder Radwegen. Auch eine Pflichtversicherung für diese Fahrzeuge deckt im Schadensfall Ansprüche Dritter ab.“

Bevor es jedoch zu einer Zulassung kommt, müssen von der Bundesregierung noch Änderungen vorgenommen werden. Zu diesen gehören unter anderem, dass erst jugendliche ab 14 Jahren mit einem „E-Scooter“ fahren dürfen (und nicht, wie zuerst vorgesehen, bei langsameren Geräten schon ab 12 Jahren). Zudem werden die elektrischen Gefährte grundsätzlich nur auf Radwegen erlaubt sein. Mit diesen beiden Punkten möchte die Bundesregierung auf die Sicherheitsbedenken eingehen, die von den Ländern geäußert worden waren. Einen Helm sowie einen Führerschein werden für die Fahrt mit dem Roller jedoch nicht benötigt. Zugelassen werden Roller, die eine Maximalgeschwindigkeit von 20 Kilometern pro Stunde nicht überschreiten.

Ab Mitte Juni dürfen E-Scooter auf deutschen Fahrradwegen oder auf der Straße, wenn es keine gibt, rollen. Auf Gehwegen und in Fußgängerzonen bleibt das Fahren verboten.