Hameln-Pyrmont (mes/red). Diesen Sonntag, 9. Oktober, gilt‘s: Nach fünf Jahren werden die mindestens 135 Abgeordneten des Niedersächsischen Landtages neu gewählt. Im Landkreis Hameln-Pyrmont (Wahlkreise 37 Hameln/Rinteln und 35 Bad Pyrmont) haben die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr zur Stimmabgabe geöffnet.
In welchem der 113 Wahllokale die Stimmabgabe erfolgen kann, können die Bürger ihrer Wahlbenachrichtigung entnehmen. Wer sie verlegt oder verloren hat, kann dennoch an der Landtagswahl teilnehmen. Das richtige Wahllokal für die Stimmabgabe kann dann bei der Gemeindebehörde erfragt werden. Wichtig: Personalausweis oder Reisepass mitbringen!
Bei der Landtagswahl dürfen zwei Stimmen vergeben werden: Mit der „Erststimme“ wird direkt eine Kandidatin oder ein Kandidat gewählt, die „Zweitstimme“ wird für die Landesliste einer Partei abgegeben. Damit die Wahl reibungslos stattfinden kann und die Ergebnisse ab 18 Uhr sorgfältig ermittelt werden können, sind im Wahlkreis fast 1000 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz.
Einige bekannte und ein paar neue Gesichter
In den beiden Weserbergland-Wahlkreisen kandidieren einige bekannte Politiker, aber auch ein paar neue Gesichter: Im Wahlkreis Hameln/Rinteln gehen Kandidaten an den Start, die zwar politische Erfahrungen haben, jedoch im Landtag neu wären: Matthias Koch (CDU), Constantin Grosch (SPD), Hagen Langosch (Grüne), Andreas Sörensen (FDP), Gerd Siepmann (Linke), Dirk Fischer (AfD) und Andreas Janus (Basis).
Im Wahlkreis Bad Pyrmont treten die amtierende Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU), der SPD-Vizefraktionschef Ulrich Watermann, Britta Kellermann (Grüne), Alexander Wessel (FDP), Lorena Vath (Linke), Delia Klages (AfD) und Dirk Böhning (Basis) an.
In Bad Pyrmont sind 15 138 Wahlberechtigte im Alter ab 18 Jahren aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Hier zeichnet sich eine Tendenz hin zu einem verstärkten Gebrauch der Briefwahl ab. Seit dem 19. September gab es in der Kurstadt die Möglichkeit, seine Kreuze im Vorfeld zu machen. Frank Garlipp, zuständiger Mitarbeiter für die Organisation der Wahl, zeigte sich bereits in der ersten Woche erfreut über die große Resonanz: „Mit Stand heute Mittag (23. September, Anm. d. Red.) haben bereits 1846 Wahlberechtigte Briefwahl beantragt. Das deutet auf einen noch höheren Briefwahlanteil als bei der Landtagswahl 2017 hin, wo letztlich 2409 Wahlberechtigte ihre Stimmen per Briefwahl abgegeben hatten.“ Dabei wurde die Möglichkeit, die Briefwahl online über die Homepage der Stadt Bad Pyrmont zu beantragen, bislang 598 genutzt.
Erste Prognosen zum Ausgang der Wahl wird es Sonntag nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr geben. Erste Hochrechnungen werden für 18.30 Uhr erwartet. Hierbei handelt es sich um einen ersten Zwischenstand der Auszählung. Dieser vermittelt in der Regel ein gutes Bild vom späteren Wahlergebnis. Die Veröffentlichung eines ersten amtlichen Ergebnisses wird vermutlich noch ein paar Stunden länger dauern. Zumeist steht es am späten Abend oder in der Nacht auf Montag fest.
Durch die Teilnahme an den Landtagswahlen entscheiden die Bürger über die Verteilung der politischen Macht in Niedersachsen für die nächsten fünf Jahre. Die Wähler bestimmen unmittelbar über die Zusammensetzung ihres Landesparlamentes und die daraus folgende Regierungsbildung. Die Teilnahme an Wahlen ist eine aktive Teilhabe am politischen Entscheidungsprozess.
Bei der vorgezogenen Landtagswahl 2017 konnte sich die SPD mit 36,9 Prozent der Stimmen gegen die CDU mit 33,6 Prozent durchsetzen. Auf den Plätzen drei bis fünf folgten Bündnis 90/Die Grünen (8,7 Prozent), FDP (7,5 Prozent) und AfD (6,2 Prozent).
Die Regierung aus SPD und CDU führt derzeit der sozialdemokratische Ministerpräsident Stephan Weil an, der zuvor bereits in einem Bündnis mit den Grünen gewesen war. Seit der Auflösung der AfD-Fraktion im September 2020 sind die vier Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Landtag vertreten.
Zufrieden mit dem bestehenden Landtag sind die Niedersachsen eher weniger. Bei den meisten Themen sehen die Wähler eine Verschlechterung oder Stagnation, eine positive Bilanz der Regierungszeit von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ist nicht erkennbar. Zu diesem Ergebnis kommt der vom Meinungsforschungsinstitut Forsa durchgeführte Niedersachsen-Check der niedersächsischen Tageszeitungen. Ein Grund mehr also, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen und sein Wahllokal aufzusuchen!
Wichtiger Hinweis: In Hameln wird das Wahllokal „Papenschule“ in die Stadtbücherei in der Pfortmühle verlegt, teilt die Verwaltung mit. Am Wahlsonntag werden ebenfalls Hinweise an der Papenschule aufgehängt, die auf die Änderung hinweisen.